Arbeitsvertrag- Befristung

Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) erlaubt befristete Arbeitsverträge wenn die Befristung durch einen Sachgrund gerechtfertigt ist (§ 14 Abs.1 TzBfG). Allerdings darf diese Möglichkeit vom Arbeitgeber nicht missbraucht werden.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) spricht von „institutionellem Rechtsmissbrauch“. Die Voraussetzungen sind unscharf. Der Rechtsmissbrauch kann unter bestimmten Voraussetzungen veranlasst sein, in anderen Fällen wird der Rechtsmissbrauch vermutet. Es kommt auf die Zahl der Befristungen und die Dauer der befristeten Arbeitsverhältnisse an. Unterschiedlich sind die Belastungen der Arbeitnehmer im arbeitsgerichtlichen Verfahren. Das Bundesarbeitsgericht hat diese Rechtsfragen in einem Grundsatzurteil entschieden (BAG Urteil vom 17. 5. 2017 -7 AZR 420/15).

Wir beraten gern Arbeitgeber bei der Formulierung von Befristungen in Arbeitsverhältnissen. Wir vertreten auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Verfahren mit dieser unübersichtlichen Rechtslage.